osterreich

iPhone-Plagiate in Hongkong aufgetaucht

In osterreich on Juli 5, 2007 at 2:37 pm

CHINA SPIELT UNSCHULDSLAMM BEI URHEBERRECHTEN

China sieht sich als Unschuldslamm in Sachen Raubkopien
Der Direktor der staatlichen Behörde
für geistiges Eigentum http://www.sipo.gov.cn/sipo_English in
China hat die von der USA vor der Welthandelsorganisation (WTO)
http://www.wto.org eingereichte Beschwerde wegen Verletzung von
Urheberrechten zurückgewiesen. Während erste Meldungen über
gefälschte iPhones, die noch vor US-Markteinführung in Hongkong
erhältlich waren, die Runde machen, ist für Tian Lipu klar, dass
ausländische Banden schuld an der Produktpiraterie in China sind.
Die Banden würden laut Tipu das Unwissen heimischer Unternehmen
über die geistigen Eigentumsrechte ausnutzen.

"Viele chinesische Unternehmen produzieren streng nach den
Aufträgen, die sie aus dem Ausland erhalten. Das nutzen kriminelle
Banden im Ausland aus", erklärt Lipu auf einem Seminar der World
Intellectual Property Organization http://www.wipo.int in Genf.
Für Tipu handelt es sich daher um ein internationales Phänomen, das
nur über internationale Zusammenarbeit bekämpft werden kann. "Das
stimmt schon, dass ausländische Unternehmen und kriminelle Banden es
ausnutzen, in China billig Plagiate produzieren zu lassen", sagt der
Rechtsanwalt Eberhard J. Trempel von der Kanzlei Trempel & Associates
http://www.trempel.de im Gespräch mit pressetext. "Aber der
Hauptgrund für Raubkopien sind diese Auslandsaufträge sicher
nicht", so der Anwalt weiter.

China-Experte Ralf Marohn sieht die Rolle des aufstrebenden Landes
bei der Verletzung geistiger Eigentumsrechte im Vordergrund. "Die
wesentliche Triebfeder für Piraterie ist die chinesische Regierung
selbst, die den Anschluss an die Industrieländer mit engen
zeitlichen Vorgaben vorantreibt", sagt Marohn im Interview mit
pressetext. Dass die Regierung beim Schutz von Markenrechten nicht so
enthusiastisch sei, wie sie öffentlich vorgibt, beweist laut Marohn
die Dauer für die Anmeldung einer Marke in China: "Bis zu drei Jahre
kann es dauern, bis die Marke überhaupt registriert ist" so Marohn.

Mit der Beschwerde vor der WTO will die USA Chinas Regierung zwingen,
restriktiver gegen Software-, Film-, Musik- und Produktpiraterie
vorzugehen. Es ist die dritte Beschwerde innerhalb eines Jahres. Die
Parteien haben 60 Tage ab Einreichung der Beschwerde Zeit sich zu
einigen. "Die Verhandlungsgespräche zwischen China und den USA
dauern noch an", sagte Lipu. Laut den WTO-Regeln könnten die USA
bereits einen Untersuchungsausschuss einberufen. Zwar wollte Lipu
nicht über den Ausgang der Verhandlungen spekulieren, versicherte
jedoch, dass sich China an die Regeln der WTO halten werde. Trempel
ist überzeugt, dass sich beide Parteien einigen werden. "Die USA und
China werden sich verständigen, weil sie voneinander abhängig sind",
begründet Trempel seine Überzeugung. Chinesische Exportprodukte
hätten es bereits spürbar schwerer im Ausland, was an den immer
strenger werdenden Zollkontrollen in Europa zu sehen sei, so Trempel.

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